14.12.2023 - 5.3 gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU, S...

Frau Soddemann erläutert den neuen Stand, sowohl des Pavillons an der Grundschule Hestert, als auch an der Grundschule in Berchum. In den letzten Tagen konnte final die Umsetzung mit der Hagener Erschließungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG) besprochen werden. Eine Machbarkeitsstudie für den Pavillon Hestert kann auf den Pavillon in Berchum übertragen werden. Daher kann nun die Umsetzung im Jahr 2024 angegangen werden. Derzeit werden noch letzte Absprachen getroffen.

Herr Rudel bedankt sich für die guten Nachrichten. Er weist darauf hin, dass der SPD-Fraktion das Thema sehr wichtig ist und wirbt daher für den Beschluss.

Frau Pfefferer stellt fest, dass die Umsetzung nun mehr als zehn Jahre gedauert hat. Sie hält den Antrag daher für immens wichtig und wirbt ebenfalls für die Zustimmung.

Herr Reinke sieht aufgrund der Einlassung der Verwaltung keine Notwendigkeit, an dem Beschluss festzuhalten. Sofern, an der Beschlussfassung festgehalten würde,  schlägt er vor, den Beschluss um den Pavillon an der Grundschule Berchum zu erweitern.

Herr Rudel merkt an, dass es sich um einen gemeinsamen Antrag handelt.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, auch ohne eine redaktionelle Änderung des Beschlusses, über die eben genannten Pavillons und deren Umsetzung zu berichten.

[Anmerkung der Schriftführung:

Der Rat der Stadt Hagen zeigt sich mit dem Vorgehen einverstanden.]

Beschluss:

Der Rat bekräftigt seinen Beschluss vom 23.05.2019 und fordert die Verwaltung auf, die Maßnahme unverzüglich umzusetzen und in der Ratssitzung am 15.02.2024 über die eingeleiteten Umsetzungsmaßnahmen zu berichten.

Abstimmungsergebnis: