14.12.2023 - 6.13 Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtsch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.13
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 14.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Kai Uhlenbrock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
[Anmerkung der Schriftführung:
Der Beschlussvorschlag wies fälschlierweise den IV. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung aus. Im Titel, der zugrundeliegenden Vorlage und der Anlage selbst ist jedoch richtig auf den V. Nachtrag abgestellt. Die Korrektur des Beschlusses ist nachträglich erfolgt.]
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen nimmt den IV. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung des Kommunalunternehmens Wirtschaftsbetrieb Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hagen (WBH), wie er als Anlage Gegenstand dieser Verwaltungsvorlage ist, zur Kenntnis.
Von seinem Weisungsrecht an den Verwaltungsrat des WBH macht der Rat der Stadt Hagen keinen Gebrauch.
Abstimmungsergebnis:
x | Einstimmig beschlossen |
Herr Treß hat sich gemäß § 43 i. V. m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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300,7 kB
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