02.11.2023 - 6.2 XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 02.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Emilia Ickert
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz schlägt vor, die Formulierung „Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen genannten Weg zwischen Oststr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56“ zu ergänzen, da eine Widmung der Straße in der Bezirksvertretung Hohenlimburg nicht erfolgt ist.
Beschluss:
Der XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0691/2023) ist.
Der Beschluss umfasst nicht den in der Vorlage und in den Anlagen genannten Weg zwischen Oststr. 57, Ahmer Weg 26 und Piepenstockstr. 56
Realisierungstermin: 01.01.2024
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |