02.11.2023 - 2 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Schulz lädt ausdrücklich dazu ein, an der Gedenkveranstaltung zur Pogromnach am 09. November teilzunehmen. Diese findet beginnt um 17:00 Uhr am Adolf-Nassau-Platz mit einem Rundgang. Im Anschluss findet die Veranstaltung an der Synagoge in der Potthofstraße statt.  

Des Weiteren verweist er auf die Fotoausstellung mit dem Titel „Lebensräume“ die in der Lobby zu sehen ist. Diese wurde anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Wohnungslosenhilfe der Diakonie Mark Ruhr erstellt. Er begrüßt die anwesenden Herrn Börner, Frau Wienstruth und Frau Kern von der Diakonie Mark Ruhr.

Weiter teilt er mit, dass das Volme-Forum am Freitag, 03.11.2023 um 12:30 Uhr eingeweiht wird.

Herr Dr. Erpenbach teilt mit, dass aktuell wöchentlich bis zu 3.000 geflüchtete Personen in Nordrhein-Westfalen ankommen. Die Verwaltung rechnet mit einer Zuweisung von bis zu 30 Personen pro Woche. Da die Kapazitäten im Stadtzentrum bereits stark frequentiert sind, hat der Krisenstab überlegt, welche weiteren Kapazitäten geschaffen werden können und welche Auswirkungen bspw. die Belegung von Sporthallen hat. Hierbei sollen alle wichtigen Gesichtspunkte beachtet werden. Der Krisenstab hat die Karl-Adam-Halle ausgewählt, die derzeit vorbereitet und ab dem 20.11.2023 mit bis zu 150 Plätzen für Geflüchtete belegt werden kann. Die Verwaltung ist bemüht, für alle Nutzerinnen und Nutzer der Halle geeignete Alternativen zu finden. In der Folge schließen sich auch die Sporthalle an der Kapellenstraße in Boelerheide und an der Berchumer Straße in Halden mit ebenfalls jeweils 150 Plätzen an.

Herr Rudel fragt, ob in der Kommunikation dieses Themas genauso vorgesehen gewesen ist, zunächst die Presse mittels einer Presseerklärung und im Nachgang die Politik in der Ratssitzung zu informieren. Weiter fragt er, wieso das informatorische Gespräch – zur Vorbereitung von Ratssitzungen – zwischen den Fraktionen, Ratsgruppen und dem Oberbürgermeister mangels Themen abgesagt worden ist, obwohl dieses Thema bekannt gewesen ist.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass im Krisenstab der Kommunikationsablauf beschlossen worden ist und so eingehalten wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz ergänzt, dass das informatorische Gespräch mit den Fraktionen und Ratsgruppen vor der Sitzung des Krisenstabs terminiert gewesen wäre.

Herr Gronwald fragt, ob derzeit der Zuweisungsschlüssel eingehalten wird, oder die – laut Königsteiner Schlüssel – vorgesehene Anzahl an Personen bereits überschritten worden ist.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass die Anzahl der zugewiesenen Personen noch deutlich unterhalb der Zuweisungsquote liegt.

Herr Fritzsche fragt, ob bei den Nutzern – für die eine geeignete Alternative gesucht wird – auch der Schulsport erfasst ist.

Herr Dr. Erpenbach antwortet, dass der ausfallende Schulsport aufgrund des erforderlichen Transports der Schülerinnen und Schüler vermutlich nicht vollumfänglich kompensiert werden kann.