15.06.2023 - 6.22 Lieferung und gebrauchsfertige Inbetriebnahme v...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.22
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Andreas Schmidt-Marx
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hentschel möchte wissen, ob der Verwaltung bekannt sei, dass es auch Messstationen gibt, die gleichzeitig den Geräuschpegel messen und diesen auch gerichtsfest feststellen.
Herr Gerbersmann erklärt, dass diese Geräte der Verwaltung bekannt sind. In Deutschland ist der Einsatz schwieriger als in anderen europäischen Ländern, da hier die Halter*innenhaftung und keine Fahrer*innenhaftung gilt. Ihm ist aus Berlin hierzu ein Modellversuch bekannt.
Er merkt an, dass das Hauptproblem jedoch Motorräder und nicht Autos sind, die von hinten geblitzt werden müssten. Dies können die bisher eingesetzten Geräte nicht.
Bei Neuigkeiten wird die Verwaltung berichten.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Erneuerung der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen in Höhe von 600.000 Euro für 2023 und die Berücksichtigung von 1.300.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2024/2025.
Gesamtvolumen: 1.900.000 Euro
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |