11.05.2023 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr H. führt aus, dass an der Ecke Rathausstraße/Potthofstraße während laufender Bauarbeiten Autos hinter den vorhandenen Behindertenparkplätzen parken durften. Er möchte wissen, ob dort nicht dauerhaft weitere Behindertenparkplätze errichtet werden können.

Herr Lichtenberg erklärt, dass es sich bei dem besagten Gebiet um eine Feuerwehraufstellfläche handelt und diese daher nicht als Parkfläche genutzt werden kann.

Herr H. merkt an, dass in diesem Fall die Rollerparkplätze dort nicht vorhanden sein dürften.

Weiter bittet er bezüglich Bordsteinen in der Innenstadt um eine Ortsbegehung. Viele Bordsteine, insbesondere im Bereich der Hochstraße, sind so hoch, dass dies bei Rollstuhlfahrer*innen Probleme verursacht. Gerade bei Fußgängerüberwegen dürfe dies nicht der Fall sein.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, diese Anregung an die Fachverwaltung weiterzugeben und prüfen zu lassen, ob in Abstimmung mit der Bezirksvertretung Mitte ein solcher Vorschlag umsetzbar ist.