09.02.2023 - 4.4 Anfrage der Fraktion Hagen Aktivhier: Schulpfli...

Frau Soddemann erklärt, dass verschiedene Fachbereiche an der Beantwortung beteiligt sind und eine konkrete Antwort daher derzeit noch erarbeitet wird. Bei den Schulpflichtverletzungen arbeitet die Verwaltung mit verschiedene Akteuren wie beispielsweise den Schulen, dem Schulamt und hausintern dem Ordnungsamt und dem Jugendamt zusammen. Bei fortgesetzter Verweigerung die Schule zu besuchen greifen die üblichen Mechanismen. Dabei sind auch Zwangsgelder möglich. Die in der Anfrage genannte Zahl von 100 gemeldeten Schulpflichtverletzungen pro Tag kann von der Verwaltung allerdings nicht bestätigt werden. Sie ergänzt, dass das Schulamt in Hagen nur für Grund-, Haupt- und Förderschulen zuständig ist. Alle anderen Schulpflichtverletzungen werden bei der Bezirksregierung Arnsberg verarbeitet, sodass hierüber keine Informationen vorliegen. Alle weiteren Fragen werden noch etwas detaillierter beantwortet.

Herr Gronwald bedankt sich für die erste Auskunft und erwartet die schriftliche Auskunft in absehbarer Zeit.

Abstimmungsergebnis: