26.01.2023 - 5.2 Umsetzung und Start des Förderprogramms "Rücken...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Geitz hält es für heuchlerisch, Elektroräder mit 1.000 € zu subventionieren und hält es nicht für erforderlich, hier besondere Maßstäbe anzusetzen. Wer die Umweltschützen möchte, kann durchaus auch ein Fahrrad ohne Elektrounterstützung fahren.

 

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt Herr Oberbürgermeister Schulz über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Reduzieren

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einführung des Hagener Förderprogramms für Lastenräder entsprechend der in Anlage 1 beigefügten Förderrichtlinie zum 16.02.2023.

 

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, dieses Förderprogramm umzusetzen und aktiv zu bewerben.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

-

-

HAK

1

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage