19.10.2022 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach §37...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 19.10.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Eine Übersicht der gestellten Anträge ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.
Die Grundschule Astrid-Lindgren stellt für die Anschaffung von Ladewagen für Ipads einen Antrag auf Bezuschussung. Frau Engelhardt schlägt vor, die Anschaffung der Ladewagen mit 2.000,00 € zu bezuschussen.
Die Förderschule Gustav Heinemann stellt für die Anschaffung von Fahrzeugen für die Primärstufe einen Antrag auf Bezuschussung. Frau Kraja schlägt vor, die Anschaffungskosten in Höhe von 2.000,00 € komplett zu übernehmen.
Herr Dahme stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2022 insgesamt 4.000 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Grundschule Astrid-Lindgren - Anschaffung von zwei Ladegeräten für Ipads | 2.000,00 | |
Förderschule Gustav Heinemann - Anschaffung von Fahrzeugen für die Primärstufe | 2.000,00 |
Die Zuschüsse werden bis zum 30. November 2022 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,7 kB
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