06.04.2022 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Aufstellung der Zuschussanträge ist als Tischvorlage ausgelegt und als

Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Dahme stellt die Zuschussanträge vor und lässt darüber abstimmen.

 

Herr Kuhenne und Frau Kraja unterstützen die Anträge ausdrücklich.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2022 insgesamt 2.451,25 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den WBH für die Beschaffung von neuen Banklatten für defekte Bänke im sog. Grünzug Eilpe

2.000

  1.  

Zuschuss für die Widmungstafel „Erich Wittig“ an der Grundschule Volmetal

451,25

 

Die Zuschüsse werden bis zum 31.Oktober 2022 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

 

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen