06.04.2022 - 7.3 Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des R...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hagen Aktiv ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Schroll geht ausführlich auf den Sachantrag seiner Fraktion ein.

Herr Pfeiffer ergänzt, dass bei einem Haltepunkt in Eilpe die Barrierefreiheit erreicht werden könne.

 

Frau Roth sagt zu, die Stellungnahme an den RVR bei einer entsprechenden Beschlussfassung zu ergänzen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Stellungnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

 

1

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

 

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

  1. Die Verwaltung nimmt den nachfolgenden Punkt in Ihre Stellungnahme auf:

ÖPNV / SPNV
Die Stadt Hagen betont nachdrücklich ihre Anregung, über die bereits im Entwurf enthaltenen Haltepunkte hinaus gemeinsam mit der Fachplanungsbehörde (VRR) folgende Haltepunkte mit den dort vorliegenden Planungen abzugleichen und die zusätzliche Aufnahme zu prüfen:
• Eilpe und
• Delstern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

 

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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