02.03.2022 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Aufstellung der Zuschussanträge ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Neuhaus äußert Bedenken bezüglich der Veranstaltung des Muschelsalats an der Kampfbahn Struckenberg aufgrund der Parksituation und der Busanbindung.

Herr Dahme erwidert, dass seine Fraktion auch zunächst Bedenken hatte, jedoch durch die Presse und durch Infoblätter auf die Situation hingewiesen werden könne.

Frau Opitz merkt an, dass ein Konzept entwickelt werden müsse, wie zum Beispiel ein Pendelverkehr.

Herr Schroll ist grundsätzlich positiv gegenüber dem Veranstaltungsort gestimmt, da die Besucher in der Vergangenheit schon weitere Wege in Kauf genommen hätten. Dennoch ist er dafür, dass im nächsten Jahr der Bleichplatz als Veranstaltungsort genutzt werde.

Herr Eiche ist der Meinung, dass der Struckenberg dieses Jahr als Veranstaltungsort ausprobiert werden solle.

Herr Heimhard fragt nach, ob die Veranstaltung mit dem Besitzer abgesprochen sei.

Herr Bleicker wendet ein, dass es bei der Abstimmung der Bezirksvertretung lediglich um den finanziellen Aspekt geht. Die Planung übernehme das Kulturbüro, welches jahrelange Erfahrung mit der Organisation der Veranstaltung habe.

Herr Dahme lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2022 insgesamt 10.000 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2022 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.

Abstimmungsergebnis: