07.12.2022 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a) Herr Meier möchte wissen, warum die Bezirksvertretungen nicht an der Vorlage 1087/2022 der „Schulentwicklungsplanung 2020 ff“ mit beteiligt werden. Die Frage konnte Herr Keune nicht beantworten. Laut Frau Bartscher hatte der Schulausschuss den Wunsch, gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung die Vorlage zu diskutieren. Die Frage wird schriftlich beantwortet.

b) Frau Freund erkundigt sich nach dem Prüfauftrag vom 02.11.2022 „Radwegeverbindung zwischen Funckestraße und Neumarktstraße“. Herr Bifulco erklärt, dass der Prüfauftrag aktuell in Bearbeitung ist und voraussichtlich zur nächsten Sitzung im Januar abgeschlossen sein wird. Die Frage wurde somit in der Sitzung beantwortet.

c) Frau Adamczak bezieht sich auf die mündliche Anfrage vom 02.11.2022 und erklärt, dass die beauftragte Sonderreinigung an falscher Stelle erfolgt ist. Sie führt an, dass der Bereich hinter dem Haus statt vor dem Haus gereinigt wurde. Am Schwenkezentrum an der Elberfelderstraße, links vom Haupteingang und rund um das Restaurant „Taj“ herum, soll die Vermüllung immer noch hoch sein. Auch sollen dort und in der Tiefgarage tote Ratten aufzufinden sein. Sie bittet nochmals um Überprüfung und Reinigung.

d) Frau Knüppel fragt an, ob die Verlegung der E-Scooter Parkplätze an der Dömbergstraße/Ecke Christian-Rolfs-Straße aufgrund des dort herrschenden Parkdrucks mehr in Richtung des Allgemeinen Krankenhauses verlegt werden kann. Die Frage wird schriftlich beantwortet.

e) Frau Barthl möchte wissen, wann die Umsetzung „Radstreifen“ in der Hochstraße beginnen wird. Herr Bifulco teilt mit, dass die Planung abgeschlossen sei, er aber nicht den genauen Termin nennen könnte. Die Frage wird schriftlich beantwortet.

f) Frau Buchholz regt an, dass die Verwaltung die Anwohnenden sowie Mitglieder der Bezirksvertretung bei dieser Art Vorhaben frühzeitig in Kenntnis setzt. Herr Quardt stimmt dem zu und erinnert an die Bürgersprechstunden, die auch für Anwohneranliegen zur Verfügung stehen.

g) Auf dem E-Scooter Platz am Parkplatz Karl-Ernst-Osthausstraße/Ecke Gerhard-Hauptmann-Straße sollen die Scooter nicht auf den vorgesehenen Flächen abgestellt werden. Herr Junge bittet darum, dass die Firma Zeus und die Verwaltung dort den Stellplatz an eindeutigerer Stelle anbietet. Die Mitteilung von Herrn Junge wird weitergeleitet.

h) Frau Adamczak bezieht sich auf die Anfrage vom 14.09.2022. Sie möchte wissen, ob die Bordsteinabsenkung in der Haßleyer Straße möglich ist. Die genannte Stelle soll laut Herrn Bifulco bereits fachlich geprüft worden sein. Die Bordsteinabsenkung soll in den nächsten Wochen erfolgen. Die Frage wurde somit in der Sitzung beantwortet.

i) Frau Masuch weist darauf hin, dass im Hinblick auf den Wintereinbruch, das defekte Treppengeländer Konkordiastraße, hoch zum Bergischen Ring hin, immer noch nicht instandgesetzt worden ist. Unter anderem möchte sie wissen, ob nicht ein anderes als das vom WBH bereits genannte Unternehmen beauftragt werden kann, welche die Reparaturarbeiten gegebenenfalls zeitnäher erledigen kann. Die Frage wird schriftlich beantwortet. 

Beschluss: