02.11.2022 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)       Frau Freund berichtet von einer Kastanie, die am 31.10.2022 am Bunker an der Bachstraße, der sich im Besitz der HEG befindet, gefällt worden sei. Es soll sich um einen sehr großen, gesunden Baum gehandelt haben.

Sie möchte wissen warum der Baum gefällt wurde und warum die Politik nicht, wie es ein Beschluss des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität sagt, einen Monat vor Fällung informiert worden sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

b)       Herr Meier fragt nach dem Sachstand zum Einzelhandelsgutachten. Hier habe es in 2021 einen Auftrag gegeben.

Herr Keune teilt mit, dass zurzeit Schlussabstimmungen stattfinden und er davon ausgehe, dass das Einzelhandelsgutachten Anfang des nächsten Jahres den Gremien vorgestellt werde.

c) Weiter fragt Herr Meier, ob für die Kostengenerierung für die Sanierung des Ischelandteiches ein entsprechender Förderaufruf aufgenommen und eine Projektskizze bis Mitte Oktober eingereicht wurde.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

d)       Frau Adamczak berichtet von einem Grünstreifen vor dem Schwenke Zentrum, der erheblich von Ratten befallen sei. Sie bittet, den Befall zu bekämpfen und entsprechend umzugestalten, da sich in unmittelbarer Nähe ein Restaurant befinde.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

e) Frau Barthl möchte wissen, wann die Sanierungsarbeiten im Hauptbahnhofsgebäude abgeschlossen seien. Betroffen sind der Aufzug, die Treppenanlage und die Aufgehrampe.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

f) Frau Buchholz berichtet von starken Verschmutzungen des Innenstadtbereiches am Wochenende. Sie möchte wissen, ob es an Sonntagen eine Sonderreinigung gebe und ob die betroffenen Einzelhändler verpflichtet werden können ihren Bereich sauber zu halten. Sie regt an, mit mehreren Personen den Zustand zu verändern.

 Herr Quardt berichtet vom Arbeitskreis Innenstadt, bei dem der Leiter des Hagener Entsorgungsbetriebes auf diesen Umstand angesprochen wurde. Ein Ergebnis stehe noch aus.

g) Frau Masuch macht deutlich, dass Einzelhändler laut Gebietsordnung verpflichtet sind, den Bereich von 30 m im Umkreis des Geschäftes sauber zu halten. Sie fragt, ob und wie das nachgehalten werde.

 Herr Quardt teilt mit, dass dies in der Regel eingehalten werde.