a)       Frau Bartscher wie weiter mit dem kaputten Entenhaus im Stadtgartenteich verfahren werde.

Herr Bleicker teilt mit, dass das Entenhaus vom Bauhof repariert werden sollte, dies jedoch wegen der Flutkatastrophe nicht durchgeführt werden konnte. Er werde sich um die Angelegenheit kümmern.

b)       Frau Adamczak möchte wissen, in welchem Umfang und in welcher Weise Geschäfte Werbetafeln aufstellen dürfen. In der unteren Elberfelder Straße könne man den Bürgersteig nicht ungehindert nutzen, da dort viele Tafeln den Weg versperren.

Frau Adamczak gibt die Anfrage mit entsprechenden Fotos zu Protokoll, die als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift sind.

Herr Lichtenberg führt aus, dass diese Tafeln erlaubt seien, wenn sie direkt vor dem Geschäft stehen. Er sichert zu, dies vom Außendienst kontrollieren zu lassen.

c)        Weiter möchte Frau Adamczak wissen ob es möglich sei, die Zufahrt zum Marktplatz Emst n Markttagen so zu entzerren, dass eine Zufahrt von der Karl-Ernst-Osthaus-Straße erfolgt und eine Ausfahrt am Ende des Platzes zur Straße „Im langen Lohe“. Dort müssten zu diesem Zweck Poller entfernt werden.

Herr Lichtenberg macht auf die anstehenden Planungen in diesem Bereich aufmerksam. Herr Keune ergänzt, dass sich dieser Bereich durch die Umsetzung des neuen Bebauungsplanes grundlegend verändern werde. Die jetzt gewünschte Veränderung werde geprüft.

d) Frau Knüppel fragt, wie die weiteren Planungen zum Gelände des früheren Reitsportvereins am Ischeland seien. Eine Bürgerin habe den Vorschlag gemacht, den Platz als Hundewiese auszuweisen.

 Herr Keune sagt eine schriftliche Beantwortung zu. Er teilt mit, dass eine Langzeitplanung bisher nicht vorgesehen sei.

e)       Herr Panzer fragt, ob die Umsetzung der Fahrradstraße in der Augustastraße weiter im Zeitplan sei. Er habe die Information, dass mit der Realisierung im Spätsommer begonnen werden solle. Er bittet in diesem Zusammenhang um eine positive Öffentlichkeitsarbeit.

Herr Keune führt aus, dass ihm nichts anderes bekannt sei und sagt zu, den Beginn öffentlich zu machen. Frau Funke kann die Ausführungen von Herrn Keune nur bestätigen.

f) Frau Masuch möchte wissen, ob in den Vorlagen der Begriff „Belange von Menschen mit Behinderungen sind nicht betroffen“ immer genau geprüft werde. Es bestehe der Eindruck, dass dies nicht immer ausreichend beleuchtet werde.

 Herr Keune räumt ein, dass dies vielleicht nicht immer abschließend durchdacht werde. Bei der Veranstaltung „Hagen blüht auf“ werde sicher vom Veranstalter auf die Beachtung von Regeln für Behinderte geachtet. Dies wird auch von Herrn Quardt ausdrücklich bestätigt.

g)       Auch möchte Frau Masuch wissen, ob bei der geplanten erweiterten Außengastronomie der Pizzeria Centrale auf den ausreichenden Fußverkehr geachtet werde.

Herr Lichtenberg verweist hier auf den Rettungswegeplan der Feuerwehr, der bei diesen Planungen immer Berücksichtigung findet. Wo ein Rettungsweg sei, können auch Fußgänger problemlos passieren.

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Siehe Anlage.