16.03.2022 - 4.1 Anfrage von Hagen Aktivhier: Bekanntgabe Gebiet...

Frau Masuch begründet kurz ihre Anfrage.

Herr Lichtenberg informiert, dass der Text der Gebietsordnung der Stadt Hagen auf der Internetseite der Stadt Hagen zu finden sei. Weitere Informationen seien auf den Seiten der Fachbereiche Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie vom Umweltamt zu finden. Am ausführlichsten seien die Ausführungen zu Regelungen zur Müllvermeidung auf der Seite des Hagener Entsorgungsbetriebes (HEB).

Die Gebietsordnung regele auch nur Dinge, die nicht eindeutig in der übrigen Gesetzgebung geregelt seien. Die meisten Regelungen seien allgemein bekannt.

In Bezug auf die Umgebungsreinigung von Gewerbebetrieben, Kiosken und Gaststätten werde mit den Betreibern vor der Verhängung von Bußgeldern zunächst in der Regel gesprochen und aufgeklärt.

Er sagt zu, eine Aktualisierung des bestehenden Flyers in Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen vorzunehmen.

Herr Quardt führt aus, dass verschiedene Verhaltensweisen auch eine Selbstverständlichkeit seien.

Frau Masuch macht deutlich, dass nach ihrer Auffassung nicht allgemein bekannt sei, wie man sich in der Öffentlichkeit zu verhalten habe.