02.02.2022 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Quardt begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und der Polizei und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Herr Quardt bittet damit einverstanden zu sein, den Tagesordnungspunkt

I.5.1 „Beseitigung von Eng- bzw. Problemstellen Bolohstraße“

unter dem Tagesordnungspunkt

I.8.5 „Bolohstraße – Problemstelle ÖPNV“ zu beraten.

Des Weiteren bittet er damit einverstanden zu sein, den Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen

„Baumfällungen am Hohenhof“ mit auf die Tagesordnung unter I. 5.4

zu nehmen und diesen gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt

I.5.3 „Baumfällaktion Hohenhof“, Vorschlag der SPD-Fraktion, zu beraten.

Hierzu liegt Ihnen unter der Drucksache 0155/2022 eine aktuelle Mitteilung der Fachverwaltung vor.

Herr Meier erklärt sich für den Tagesordnungspunkt I.8.2, Vorlage 0937/2022 für befangen und wird an Diskussion und Abstimmung nicht teilnehmen.

Da gegen die Veränderungen kein Widerspruch erhoben wird und keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert werden, stellt Herr Quardt diese so fest.