02.06.2022 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 02.06.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Jonas Friedhoff
Wortprotokoll
Herr Müller erläutert den Vorschlag der SPD-Fraktion.
Herr Gronwald erkundigt sich nach der dann aufkommenden Verkehrsführung.
Herr Müller antwortet, dass die rechte Spur in Fahrtrichtung Gevelsberg die Radspur werden soll. Die Überholspur in Richtung Gevelsberg soll dann die PKW/LKW Spur werden. In Fahrtrichtung Haspe soll rechts die Spur für PKW/LKW entstehen. Die Überholspur in Richtung Haspe soll zu einer Mehrzweckspur umgewandelt werden.
Herr Goertz stellt gem. § 15 Abs. 2b GeschO einen Geschäftsordnungsantrag zur Überweisung an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität. Seiner Meinung nach müsse endlich etwas geschehen, wovon die ganze Stadt und nicht nur ein Bezirk betroffen ist. Eine solche Änderung betreffe auch den LKW-Verkehr in Haspe.
Herr Thieser spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus. Seiner Meinung nach, habe dieser Antrag nichts mit LKW-Verkehr zu tun. Es gehe lediglich um einen Antrag, dass die Verwaltung ein entsprechendes Konzept erarbeitet.
Herr Wisotzki lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Geschäftsordnungsantrag:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
SPD | - | 4 | - | |||||
CDU | 3 | - | - | |||||
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 | - | - | |||||
Hagen Aktiv | 2 | - | - | |||||
AfD | - | - | - | |||||
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X | Mit Mehrheit zugestimmt
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Dafür: | 7 | |||||||
Dagegen: | 4 | |||||||
Enthaltungen: | - | |||||||
