19.05.2022 - 6.8 Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU und SP...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Glod wirbt um Zustimmung zum Antrag. Es handele sich hierbei um eine langfristige Investition für ein Wahrzeichen Hohenlimburgs. Die Finanzierung stelle eine Herausforderung dar, darum rege er an, die Möglichkeit einer Fördermittelbeantragung zu prüfen.

 

Herr Eisermann macht darauf aufmerksam, dass die Kosten für die Beleuchtung im Falle eines Beschlusses aus bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung gestellt werden müssen. Fördermittel seien für das Projekt nicht vorgesehen.

 

Herr Schmidt findet die Idee, Wahrzeichen des Stadtgebietes mit einer Beleuchtung zu versehen, grundsätzlich gut. Jedoch habe man derzeit nicht mehr die Möglichkeit, einmal pro Jahr ein Objekt zur Beleuchtung auszuwählen, so wie es mit Alliander Stadtlicht beim Weltkugelbrunnen in Elsey oder beim Kranichpaar im Lennepark möglich gewesen sei. Die Finanzierung müsse komplett aus den bezirksbezogenen Mitteln getragen werden.

Außerdem gebe er zu bedenken, dass das Möllerdenkmal aufgrund seiner geringen Größe nicht weithin sichtbar sei und stellt den Sinn einer aufwändigen Beleuchtung daher in Frage.

Er stelle einen Antrag auf 1. Lesung, um die Realisierung des Projekts und dessen Finanzierung nochmals zu beraten.

 

Herr Reinke empfiehlt, zunächst einen Grundsatzbeschluss zu fassen und sich im Laufe des Prüfprozesses um mögliche Fördermittel zu bemühen.

 

Herr Arnusch unterstützt den Antrag des Herrn Schmidt auf 1. Lesung. Er gebe zu bedenken, dass die Stromkosten gesichert sein müssen und das Möller-Denkmal regelmäßig von Grünschnitt befreit sein müsse, um es sichtbar zu erhalten.

 

Herr Eisermann lässt über den Vertagungsantrag abstimmen, der mit Mehrheit abgelehnt wird.

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Beleuchtung für das Möller-Denkmal zu installieren. Von den angefragten drei Varianten wird die zweite favorisiert. Hier wird ein Mast auf die andere Straßenseite gesetzt. Durch diesen wird ein Kabel in die Erde geführt und es wird ein Kabelgraben zum Denkmal gezogen. Dann werden am Denkmal zwei Bodenstrahler angebracht. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 9.000.-€ zzgl. Mehrwertsteuer.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

X

Die Vertagung des Tagesordnungspunktes wird mit Mehrheit  abgelehnt.

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis Beschluss:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

3

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

 

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

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Anlagen zur Vorlage