19.05.2022 - 8 Anfragen nach § 18 Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Eisermann trägt vor, dass das baufällige Objekt Herrenstraße 7 seit geraumer Zeit mit Baken abgesperrt sei. Er stelle sich die Frage, ob die bisher getroffenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr geeignet seien. Die Baken können seiner Ansicht nach leicht überwunden werden, die Fensterscheiben im Erdgeschoss könnten eingeschlagen werden, so dass dann der Zugang zum Gebäude und zu den oberen Etagen möglich sei. Durch eine bauliche Verschließung im Erdgeschoss könne diesem Missstand entgegengewirkt werden. Daher stelle er die Frage, ob dies von der Bauordnung geprüft worden sei und wenn ja, zu welchem Ergebnis sie gekommen sei. Er möchte wissen, ob die bauliche Verschließung durch die Bauordnung angeordnet werden könne und dann im Anschluss die Baken entfernt werden.

Herr Schmidt stellt die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Stützmauer im Wesselbachtal unterhalb der Wesselbachschule fertiggestellt werde. Es sei ihm zugetragen worden, dass es sich hierbei um ein mehrjähriges Projekt handeln solle.

Herr Eisermann sagt eine Weiterleitung der unbeantworteten Fragen an die Verwaltung zur Beantwortung zu.