07.09.2022 - 8.3 Kinderspielplatz Dr.-Lammert-Weghier: Sachstand

Herr Kohaupt merkt an, dass bereits 2016 in der Bezirksvertretung Nord mehrfach über die Errichtung eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet „Dr. Lammert-Weg“ diskutiert wurde. Er möchte von der Fachverwaltung über den Sachstand informiert werden.

Frau Roth teilt mit, dass planungsmäßig für dieses Gebiet ein Kinderspielplatz vorgesehen sei. In dem Erschließungsvertrag sei die Errichtung eines Kinderspielplatzes eingeplant. Jedoch würden die veranschlagten Mittel für einen Neubau voraussichtlich nicht ausreichen. Eine neue Abstimmung mit dem Fachbereich Jugend und Soziales sei bisher nicht erfolgt. Man müsse gemeinsam erneut prüfen, wann und ob ein Spielplatz in dem bereits erschlossenem Baugebiet gebaut werde.

Herr Hennemann fragt nach, ob dieses im städtebaulichen Vertrag mit einer Bürgschaft abgesichert worden sei.

Frau Roth entgegnet, man werde die Sachlage überprüfen und in der nächsten Sitzung berichten.

Herr Mosch zeigt sich sehr verwundert, dass in den letzten sechs Jahren nichts geschehen sei und man jetzt immer noch nichts dazu sagen könne, außer, dass die finanziellen Mittel wahrscheinlich nicht ausreichen könnten.

Die Politik werde bei allen zukünftigen Verträgen darauf achten müssen, dass ein Spielplatz innerhalb einer bestimmten Zeit zu errichten sei. 

Herr Kohaupt ist erstaunt, dass der Fachbereich Jugend und Soziales der mit der Bitte um Stellungnahme angeschrieben worden sei, sich zu dem Thema nicht geäußert habe. Er bittet die Verwaltung nochmals um Prüfung der Sachlage. Die Ergebnisse sollen dann in der Sitzung am 26.10.2022 den Mitgliedern der BV-Nord vorgestellt werden.  

Frau Roth sagt eine Abstimmung zwischen den Fachämtern zu.

Beschluss:

Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme zum weiteren Vorgehen gebeten.

Abstimmungsergebnis: