03.11.2022 - 5.4 Arbeiten im Ausschuss

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Mechnich erläutert den Grund für den Tagesordnungspunkt. Er führt aus, dass sich der Schulausschuss schon mehrfach gewünscht hat weniger mündliche Berichte im Ausschuss zu erhalten und dafür mehr schriftliche Vorlagen zu bekommen, damit sich die Ausschussmitglieder im Vorfeld auf die Themen vorbereiten und einlesen könnten. Zudem sei schon häufig der Wunsch geäußert worden, in regelmäßigen Abständen zu den laufenden und geplanten Baumaßnahmen eine Berichterstattung zu erhalten.

Außerdem sei auch eine Information zur „Besetzung der Stelle zur Verstärkung der Schulentwicklungsplanung und damit Horst Hermanns“ und zur „aktuellen Besetzung des Fachbereichs Bildung“ schon des Öfteren angefragt und nicht beantwortet worden. Stattdessen werde eine Tagesordnung mit nur einem Tagesordnungspunkt versendet. Er stellt klar, dass der SPD-Fraktion die Arbeit des Schulausschusses zurzeit überhaupt nicht gefalle.

Herr König pflichtet dieser Aussage bei und äußert auch erneut den Wunsch, bereits im Vorfeld der Sitzung konkrete Informationen zu erhalten. Er führt an, dass die Mitglieder des SAS gerne mitarbeiten wollen, dies aber ohne Informationen schwierig sei.

Frau Soddemann führt aus, dass sie sich grade alle Informationen zusammenstellen lässt und den Wunsch des SAS hiermit zur Kenntnis nimmt. Sie hofft, zukünftig regelmäßige Berichterstattungen liefern zu können.

Herr Mechnich erkundigt sich, ob es mittlerweile Neuigkeiten im Bereich neuer Schulflächen gibt und wie es mit der Brandwache in Dahl aussieht. Ferner fragt er nach, ob es neue Informationen zum Bettermann -Parkplatz gibt.

Herr Becker verweist auf die Dezembersitzung, da die Vorlage sehr umfangreich sein wird.

Herr Hermann erläutert, dass die Brandwache in Dahl abgezogen wurde. Das Gebäude habe die bauordnungsrechtliche Abnahme erhalten, unter der Voraussetzung, das Dachgeschoss nicht zu nutzen.

Herr König möchte wissen, ob es zutrifft, dass die Stadt mit dem Investor des Bettermann-Parkplatz-Geländes gesprochen habe und ob es eine Idee gäbe, dort eine dreizügige Grundschule auf einem möglichen Lidl-Einkaufsmarkt zu errichten. Herr Becker erwidert, dass es keine Gespräche zwischen dem Fachbereich 48 und dem Investor des Geländes gegeben hat. Er hätte jedoch Kenntnis darüber, dass andere Bereiche der Verwaltung Gespräche geführt haben; zu diesen Gesprächen könne er allerdings keine Auskünfte geben.

Herr Simon erkundigt sich, ob es im SAS nicht einen regelmäßigen Tagesordnungspunkt zum Thema „Sachstände der Verwaltung zu offenen Punkten“ geben könne. Frau Pfefferer erläutert, dass dies in anderen Kommunen als Antrags- und Beschlusscontrolling gilt und in Hagener Ausschüssen jedoch nicht vorgesehen sei. Frau Bartscher schlägt vor, dass dringende Informationen im Vorfeld per Mail verschickt werden könnten, so wie es in der BV auch gehandhabt werde.

Frau Soddemann erklärt, dass die Punkte mitgenommen werden und man sich ein passendes Format überlegen werde. Frau Pfefferer merkt noch an, dass die Verwaltung sich selbst auf den Weg machen soll. Herr Becker erklärt, dass man dies mit dem Fachbereich 01 besprechen muss, da hier der Gremienablauf neu geregelt werden müsste.

An der weiteren Diskussion nahmen Frau Graf, Herr Severcan, Herr König, Frau Pfefferer und Herr Becker teil.