24.03.2022 - 1 Mitteilungen

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich Frau Pfefferer bei Frau Kaufmann für die gute Zusammenarbeit, da diese am 30.04.2022 als Beigeordnete aufhört.

Frau Pfefferer erläutert, dass die Vorlage 0259/2022 zurückgezogen und von der Tagesordnung gestrichen wird. Die textgleiche Vorlage 0308/2022 wurde letzte Woche bereits einstimmig im HFA beschlossen. D.h. die Mittel sind damit in die sog. 4. Veränderungsliste zum Haushalt aufgenommen und werden am 31.03. im Rahmen des Gesamthaushaushalts berücksichtigt. Die Mitglieder des Schulausschusses haben keine Einwände, dass der Tagesordnungspunkt gestrichen wird.

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hermann erläutert kurz die ausgelegten Tischvorlagen. Frau Kaufmann berichtet, dass man bezüglich der Flüchtlinge aus der Ukraine im ständigen Austausch mit dem MSB und dem Städtetag stehe. Sie wird unter Punkt 5.5, noch genauer darauf eingehen.