10.02.2022 - 5.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Pleie erklärt, dass die finale Version des Haushaltsplanentwurfs am 25.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt werden müsse. Frau Pfefferer erläutert, dass eigentlich geplant war, lediglich eine 1. Lesung des Haushaltsplans in der heutigen Sitzung vorzunehmen und in der Sitzung im März über den Haushalt abstimmen zu lassen. Nun müsse aber über eine Sondersitzung noch in diesem Monat abgestimmt werden. Herr König äußert seinen Unmut über eine Sondersitzung in diesem Monat und bittet darum, von dieser Idee Abstand zu nehmen. Herr Walter sagt, dass er es für wichtig halte, über den Haushalt in Ruhe zu beraten und er daher mehr Zeit und eine gesonderte Sitzung für ratsam erachtet.

An der weiteren Diskussion beteiligten sich: Herr Becker, Frau Pfefferer, Herr König und Frau Köppen.

Frau Pfefferer lässt über einen Termin für die Sondersitzung abstimmen.

Der 22.02.2022 wird als Termin für die Sondersitzung zur Beratung des Haushalts festgelegt. Frau Ardito stellt den Haushaltsplanentwurf 2022/2023 in einer kurzen Präsentation vor (siehe Anlage). Frau Engelhardt beantragt, die Verwendung der Mittel für die Astrid-Lindgren-Schule auf das Jahr 2022 vorzuziehen. Herr König beantragt, die Sanierung der Sanitäranlagen der Sekundarschule Altenhagen ebenfalls auf das Jahr 2022 vorzuziehen.

An der weiteren Diskussion um den Haushalt beteiligten sich Frau Ardito, Herr Becker, Herr König, Frau Pfefferer und Herr Pleie.

Herr Mechnich trägt den Antrag der SPD-Fraktion vor zum Thema „Sofortprogramm Grundschulen im Innenstadtbereich“ vor. Herr Becker führt an, dass er sich nicht vorstellen könne, wo dann die Zweigstelle der Käthe-Kollwitz-Schule untergebracht werden könnte. Herr König erkundigt sich über die Option einer Pavillon-Errichtung als Zwischenlösung für das Gelände. Frau Pfefferer schlägt vor, die Diskussion auf die Sondersitzung zu vertagen (Der SPD-Antrag ist als Anlage beigefügt).

Beschluss:

Der Schulausschuss nimmt die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 als 1. Lesung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: