09.11.2022 - 4.3 Installation LED-Flutlichtanlage Sportplatz Vol...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser geht auf den ergänzenden Antrag der Fraktion der CDU ein und eröffnet die Diskussion.

Herr Raab erklärt, dass bei der Flutlichtanlage des Sportplatz Volmetal akuter Handlungsbedarf bestünde, da durch einen Brand die Beschädigung so groß sei, dass eine Reparatur nicht möglich sei. Eine Versicherung habe nicht bestanden, sodass die Kosten getragen werden müssten. Die Flutlichtanlagen der anderen Anlagen seien alle veraltet. Die Instandhaltungskosten haben in der Vergangenheit eine Summe von jährlich 20.000 Euro bis 25.000 Euro betragen, um akut anfallende Reparaturen durchzuführen. Zudem könne man keine neuen Leuchtmittel mehr für die veralteten Systeme bekommen. Auch aus energetischen Gründen sei es ratsam, die vorhandenen Leuchtmittel auf LED-Beleuchtung umzurüsten. Mögliche Förderungen seien nicht interessant, da der jeweilige Eigenanteil zu hoch sei. Der Wirtschaftsbetrieb habe sich in Gesprächen bereiterklärt, die Leuchtmittel in allen Sportanlagen auszutauschen, möchte aber, dass der bisher gezahlte Strompreis weitergezahlt würde. Die Leuchten würden dann von der Differenz des alten zu dem neuen Strompreis gezahlt, bis die Investitionskosten abgegolten seien. Es seien etwa 125 Flutlichtmasten mit circa 200 Leuchtmitteln betroffen.

Frau Niemann halte es für schwierig, immer auf die Sportpauschale zurückzugreifen, ohne mögliche Alternativen aufzuzeigen. Es müsse doch eine Fördermöglichkeit geben, besonders bezogen auf die energetische Auswirkung, um die Beleuchtung zumindest anteilig zu finanzieren. Als weitere Möglichkeit zeigt Frau Niemann die Verwendung von investiven Restmitteln auf.

Herr Keune weist darauf hin, dass der Sport- und Freizeitausschuss zuständig für die Bewirtschaftung der Sportpauschale, nicht aber für die Bewirtschaftung anderer Mittel sei. Wenn das Gremium ablehnen sollte, diese Mittel aus der Sportpauschale zu bestreiten, würde Herr Keune den Kämmerer nach alternativen Möglichkeiten befragen. Die Verwendung investiver Restmittel sieht Herr Keune mit Einschränkung, da hierfür nicht der Jahresabschluss dieses Jahres, sondern der Doppelhaushalt maßgebend sei. Sollte der Kämmerer aber keine andere Möglichkeit sehen, würde Herr Keune für die nächste Sitzung bitten, diese Maßnahme aus der Sportpauschale zu begleichen.

Herr Thieser bemerkt, dass bei der Flutlichtanlage des Sportplatzes Volmetal akute Dringlichkeit bestünde und diesen alternativ zu beschließen. Eine Finanzierung könne entweder aus investiven Restmitteln oder, wenn nicht möglich, aus der Sportpauschale erfolgen. Den Umbau der restlichen Anlagen könne man beschließen, wenn die Gespräche mit dem Wirtschaftsbetrieb Hagen beendet seien.

Herr Dr. Fischer fragt, wieviel Zeit ein Abzahlen der Flutlichtanlagen aus einem Differenzbetrag in Anspruch nehmen würde?

Herr Raab antwortet, dass man die Gespräche dazu noch nicht beendet habe und eine genaue Auflistung der zu ermittelnden Stromkosten in der Kürze der Zeit noch nicht möglich gewesen sei.

Herr Arnusch fragt über welche Kostenstelle die Energiekosten abgewickelt würden, werden sie über die Sportpauschale geleistet oder getrennt im Haushalt aufgeführt?

Herr Raab antwortet, dass man aus den allgemeinen Haushaltsmitteln Gelder über die Gebäudewirtschaft an den Wirtschaftsbetrieb abführe. Aus dieser Summe müsse der Betrag herausgerechnet werden, welcher für die Flutlichtmasten verwendet werden könne.

Herr Gronwald erwähnt, dass man sich ungefähr über 200 Leuchtmittel unterhalte und es somit keine kleine Summe würde. Man müsse unbedingt darauf achten, dass gewährleistet ist, die Kosten nur solange zu tragen, bis die Anschaffungskosten gedeckt seien und nicht darüber hinaus.

Herr Thieser stimmt dem zu. Heute würde man lediglich über die Flutlichtanlage des Sportplatzes Volmetal entscheiden, entweder aus Mitteln der Sportpauschale oder vorzugsweise aus investiven Restmitteln.

Beschluss:

Der Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen beschließt, die Installation einer LED-Flutlichtanlage am Sportplatz Volmetal, Kosten 32.600 €. Die dazu notwendigen Mittel werden aus investiven Restmitteln bestritten oder, sofern diese nicht zur Verfügung stehen, aus Mitteln der Sportpauschale.

Abstimmungsergebnis: