13.05.2004 - 6 Errichtung eines Altenpflegeheimes "Seniorenzen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Oestereich erläutert warum diese Vorlage auf der Tagesordnung des Sozialausschusses steht. Dem Sozialausschuss sei klar, dass die Erteilung des Einvernehmens nicht mehr gestoppt werden könne und, dass es dem Sozialausschuss hierum zu keinem Zeitpunkt gegangen sei. Die Vorsitzende stellt heraus, dass es bei der Errichtung eines Altenpflegeheimes nicht nur um Stadtentwicklung, sondern auch um Sozialpolitik gehe. Und darüber möchte der Sozialausschuss informiert werden. Bei dieser Information gehe es dem Sozialausschuss nicht um baurechtliche Probleme, sondern um die zugrundeliegende Konzeption des Altenpflegeheimes.

Frau Oestereich teil mit, dass sie hierüber den Oberbürgermeister informiert habe und hoffe, dass zukünftig an die rechtzeitige Einbeziehung und Information des Sozialausschusses gedacht werde.

Anschließend begrüßt und stellt Frau Oestereich die drei Gäste vor. Dies sind Herr Thorsten Kräling von der Rudolf Kräling Grundstück GmbH, Herr Pastor Ernst Springer von der Evangelischen Stiftung Volmarstein (ESV) und Herr Ekkehard Meineke von der ESV.

Herr Kräling schildert zuerst seine Vorgehensweise als Investor. Er unterrichtet darüber, dass nur Einzelzimmer geplant seien und die Fertigstellung für Ende 2005 geplant sei.

Herr Meier von der SPD-Fraktion begrüßt das Projekt, insbesondere, dass es nur Einzelzimmer geben soll. Auf Nachfrage von Herrn Meier erklärt Herr Kräling, dass das Altenpflegeheim nach Fertigstellung ins Eigentum der ESV übergehen soll.

 

Herr Pastor Springer berichtet über die grundsätzliche Arbeit der ESV bevor Herr Meineke konkrete Ausführungen zum geplanten Heim macht. Er schildert, dass 76 Plätze für “klassische” Altenhilfe geplant seien und dass ein zweiter Bereich für an Demenz erkrankten Patienten errichtet werden soll.

Auf Nachfragen von Frau Oestereich, Herrn Meier und Herrn Halbeisen erfährt der Ausschuss, dass es ca. drei bis vier Zimmer mit reiner Nordlage geben werde, wo der Eingang des Altenpflegeheims liegen werde, dass für eine ausreichende Aussicht aus dem Fenster für bettlägerige Patienten gesorgt werde, dass die Versorgung mit Speisen für die Patienten aus Volmarstein erfolgen solle (wobei es auf jeder Etage Verteiler- bzw. Teeküchen geben soll), die Versorgung der Wäsche solle zunächst durch einen externen Anbieter erfolgen und, dass der Landschaftsverband Westfalen-Lippe die Gemeinden im Heimgenehmigungsverfahren unterstütze und berate. Bzgl. der geplanten Demenzgruppe stellt Herr Meineke verschiedene denkbare Modelle vor.

 

Frau Oestereich äußert sich für den Sozialausschuss positiv über die Pläne für das Altenpflegeheim, verweist noch auf den nächsten gemeinsamen Termin mit den Bauherren auf der Pflegekonferenz am 09.06.2004 und dankt ihnen für das kurzfristige Erscheinen zum Sozialausschuss.

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde zur Errichtung eines Altenpflegeheimes
“Seniorenzentrum Eilper Strasse”, wird gem. § 36 BauGB in Verbindung mit § 34 BauGB in der beantragten Form erteilt.

 

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
	X	Zur Kenntnis genommen
		- einstimmig -
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: