13.05.2004 - 7 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Do., 13.05.2004
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Frau Oestereich möchte wissen, wie es
um die ärztliche Versorgung in der Tuchmacherstraße bestellt ist.
Herr Dr. Schmidt erklärt, dass es
aufgrund der finanziellen Situation noch keinen Fortschritt geben würde. Die
Kämmerei hätte alle Anträge abgelehnt für diese Maßnahme Geld zu bewilligen.
Des Weiteren würde noch ein Angebot von Herrn Haensel bestehen, der signalisiert
habe, dass eventuell gewisse Ausrüstungsgegenstände gespendet werden könnten.
Frau Oestereich bringt zum Ausdruck,
dass die während der ganzen Legislaturperiode nicht gelungene ärztliche
Versorgung der Obdachlosen sie bedrücke. Dieses Ziel solle aber weiter verfolgt
werden, auch wenn gerade keine kurzfristige Lösung in Sicht sei.
Frau Oestereich schließt die
öffentliche Sitzung um 17:31 Uhr.
