04.05.2022 - 2 Mitteilungen

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Wortprotokoll

Herr Reinke weist darauf hin, dass Frau Kaufmann zwischenzeitlich in den Ruhestand getreten und Ende April aus dem Dienst der Stadt Hagen ausgeschieden sei. Sie sei im März im Ausschuss verabschiedet worden. Der Rat habe bereits eine Nachfolgerin gewählt. Ihr Name sei Martina Soddemann und sie käme aus Herford. Frau Soddemann werde am 1. August ihren Dienst bei der Stadt Hagen als Beigeordnete antreten. Der derzeitige Vertreter von Frau Kaufmann sei Herr Arlt. Dieser lasse sich für heute entschuldigen.

 

Herr Goldbach teilt mit, dass sich die Coronasituation in den Einrichtungen der Jugendhilfe deutlich entspannt habe.  

 

Er berichtet weiterhin, dass mittlerweile 1.600 Flüchtlinge aus der Ukraine in Hagen registriert worden seien. Er gehe davon aus, dass am 15. Mai beschlossen werde, dass ab dem 1. Juni die Unterstützung und Betreuung der Flüchtlinge in den Bereich des SGB II gehen werde. Diejenigen, die nicht mehr in das SGB II gehörten, fielen in das SGB XII und damit in die Zuständigkeit des Fachbereiches Jugend und Soziales. Es gehe dabei um rund 70/80 Personen. Zur Zeit gebe es Gespräche zwischen allen Beteiligten, um einen möglichst reibungslosen Übergang zu ermöglichen.

Außerdem starte auch die Integration in Kita und Schule. Die ersten Kinder seien in Bestandskitas aufgenommen worden. Wichtig sei dabei, die bestehende Warteliste zu berücksichtigen. Alle weiteren Bedarfe, die man nicht aus dem Bestand bedienen könne, würden durch andere Maßnahmen, Brückenprojekte etc. im Kita-Bereich abgedeckt. Generell würde die Stadt Hagen nur noch diejenigen aufnehmen, die für mindestens sechs Wochen eine Unterkunft vorweisen könnten. Ansonsten müssten sie über die Landesaufnahme Bochum zugewiesen werden. Die Stadt Hagen habe die Quote zu mehr als 100 Prozent erfüllt. Sie werde als eine der Kommunen, die von der Flut betroffen gewesen sei, bis zum 30.06.2022 keine Landeszuweisungen mehr bekommen.

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