09.03.2022 - 6.1 Kinderspielplatz Seilerstraße hier: Grundüberho...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Goldbach erläutert die Vorlage.

Diese Vorlage zum Spielplatz Seilerstraße sei bereits beim letzten Mal angekündigt worden. Der Spielplatz sei auf der Prioritätenliste auf Platz 1. Die Beratungen im Jugendhilfeauschuss und in der Bezirksvertretung Mitte seien in der Vorlage dargestellt. Die letzte Neugestaltung des Platzes sei vor dreißig Jahren erfolgt. Mit dieser Maßnahme sollte die Prioritätenliste abgebaut werden. Von daher bitte man um Zustimmung. Die abschließende Entscheidung bei der Ausgestaltung liege bei den jeweiligen Bezirksvertretungen, in diesem Fall bei der Bezirksvertretung Mitte.

Herr Reinke weist darauf hin, dass ein Plan mit einer größeren Darstellung an der Wand hänge. Er zeigt sich erfreut, dass die Prioriätenliste nun in Angriff genommen werde.

Frau Köppen erklärt, dass in dem Bauzeitplan unter Punkt 3 die Bürgerbeteiligung genannt sei. Sie fragt, wie diese ausgesehen habe. Es sei dem Ausschuss ja immer ein Anliegen, dass die Kinder bei der Planung der Spielplätze beteiligt würden. 

Herr Goldbach erklärt, dass er diese Frage nicht beantworten könne. Die Antwort werde schriftlich nachgereicht.

Stellungnahme der Verwaltung:

„Im Bauzeitenplan ist keine Bürgerbeteiligung eingetragen und auch in dem Vorlagetext wird eine erfolgte Bürgerbeteiligung nicht angesprochen. Die Legende des Bauzeitenplanes enthält viele Möglichkeiten, wie Bauantrag, Gutachten, Bewilligung von Fördermitteln usw., die nicht in allen Planungen zum Tragen kommen müssen.

In der Prioritätenliste, die ja im Vorfeld beschlossen wurde, wurde dargestellt, dass man für die Seilerstr. keine Bürgerbeteiligung durchführen wird, um die Planung für den ersten Spielplatz in der Prioritätenliste an den WBH in Corona-Zeiten zu beauftragen. Anderenfalls wäre 2021 nichts passiert, da eine Planungswerkstatt nicht möglich war. Den KSP Seilerstr. als Auftakt ohne Beteiligung zu planen, hielten alle Beteiligten inklusive 55 am Unproblematischsten, im Gegensatz zu den Spielplätzen auf Platz zwei und drei, bei denen eine Beteiligung ja durchgeführt wurde“.

Herr Reinke stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. 

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

Die BV Mitte beschließt die Umsetzung der Maßnahme Kinderspielplatz Seilerstr. gem. des in der Sitzung ausgehängten Entwurfes und mit den hier vorgelegten finanziellen Auswirkungen.

Abstimmungsergebnis: