09.02.2022 - 6.1 Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Situation der S...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke erinnert daran, dass es zu diesem Ereignis eine umfangreiche Berichterstattung durch die Presse gegeben habe. Da nicht alle Fakten korrekt dargestellt worden seien, habe man das zum Anlass genommen, die Angelegenheit hier im Ausschuss zu beraten und aufzuklären.  

Herr Schmidt erläutert den Antrag seiner Fraktion.

Herr Goldbach erklärt, dass er die Einführung gern hier im öffentlichen Teil der Sitzung vornehmen wolle. Die Fragestellungen hätten zum großen Teil auch  den Schulbereich betroffen. Diese habe man überwiegend durch die Schulaufsicht in Arnsberg beantworten lassen. Da auch Dritte tangiert seien, bitte er um Verständnis, dass die Verwaltung die schriftliche Beantwortung im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung auslegen und Stellung nehmen werde.

Er beschreibt die Situation, in der sich die Verwaltung aufgrund der Ereignisse befunden habe.

Herr Reinke stellt fest, dass der Ausschuss mit der Vorgehensweise einverstanden ist. Der Tagesordnungspunkt werde im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung erneut aufgegriffen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:

1. Wie kam es zur Situation der Schülerin Yasmin T. an der Heinrich-Heine-Realschule?
2. Gab es in dem Schulgebäude wirklich keinen einzigen geeigneten Raum zur risikofreien Unterbringung der 13jährigen Schülerin?
3. Sofern doch: Welchen Grund hat die Schülerin geltend gemacht, warum sie diesen nicht annehmen mochte?
4. Wer hat in der Schule die Entscheidung getroffen, Yasmin T. im Freien dem Unterricht folgen zu lassen?
5. War diese Entscheidung mit dem Schulamt abgestimmt?
6. Welche Rolle spielten dabei die Pflegeeltern?
7. Was hat die Verwaltung unternommen, um die Situation von Yasmin T. zu verbessern?
8. Was unternimmt die Verwaltung, um die Wiederholung eines solchen Falls für die Zukunft zu verhindern?

Abstimmungsergebnis: