25.10.2022 - 5.2 Eng- und Problemstellen im ÖPNV - Prioritätenli...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Voigt resümiert, dass in der Vorlage nur kleine Maßnahmen enthalten seien. Er möchte wissen, ob es größere Maßnahmen gegeben habe, die man bereits verworfen habe.

 

Frau Funke erläutert die Systematik der Liste. Kleinere Maßnahmen wie Beschilderungsmaßnahmen (grün unterlegt) würden aus dem laufenden Haushalt gezahlt. Im Bezirk Eilpe/Dahl gebe es nur eine größere Maßnahme (türkisfarben unterlegt); diese werde sich in der Priorisierungsliste wiederfinden. 

Die Vorschläge der Hagener Straßenbahn seien von der Verwaltung geprüft worden. Gestrichen worden seien Maßnahmen lediglich, wenn sie sich baulich nicht umsetzen ließen, nicht aus Kostengründen.

 

Herr Schmidt möchte wissen, wie die BV Eilpe/Dahl zur Vorlage entschieden habe.

 

Herr Ludwig teilt mit, dass diese einstimmig angenommen worden sei.

 

Herr König legt Wert darauf, dass die barrierefreie Einrichtung der Haltestellen nicht aus den Mitteln zur Optimierung des ÖPNV finanziert wird. Diese sollen zur Beschleunigung des Busverkehrs dienen.

 

Frau Funke teilt dazu mit, dass nicht beabsichtigt sei, diese Mittel dafür zu verwenden.

 

Herr Sporbeck vertritt die Meinung, dass im Raum Eilpe eine Möglichkeit fehle, Busse sicher zu wenden und möchte wissen, warum keine Wendemöglichkeit in der Liste enthalten sei.

Bezüglich der in der Liste aufgeführten Haltestelle Elmarweg fragt er, ob dies nur ein Haltestellenname sei oder ob es dazu einen entsprechenden Straßennamen gebe.

 

Herr Ludwig teilt dazu mit, dass es den Straßennamen gebe.

 

Frau Funke ergänzt, dass die Hagener Straßenbahn hinsichtlich einer weiteren Buswende im Bezirk Eilpe/Dahl keinen Bedarf sehe.

 

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Beseitigung von Eng- und Problemstellen im ÖPNV im Bezirk Eilpe/Dahl.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage