14.09.2022 - 3.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHie...

Herr Kahrau berichtet, dass seit dem Zeitpunkt der Anfrage neue Meldungen in der App hinzugekommen seien. Es seien nun 156 statt 125 Meldungen in Bearbeitung. Die „Erledigt“-Meldungen hätten sich von 1 auf 11 erhöht. Er möchte wissen, ob die von der Verwaltung genannte Prioritätenliste zur Verfügung gestellt werden könne.

Frau Funke teilt mit, dass die ihr nicht bekannte Liste zur Verfügung gestellt werden könne, wenn sie existiere. Prioritär seien die im Haushalt angemeldeten Maßnahmen umzusetzen. „RADar“ enthalte auch viele Meldungen zu falsch parkenden PKW oder Gehwegabsenkungen. Für kleinteilige Maßnahmen stehe auch ein Betrag zur Verfügung. Hinsichtlich der in der Verwaltungsstellungnahme noch nicht beantworteten Fragen 5 und 6 teilt sie mit, dass größere Maßnahmen im Haushalt angemeldet werden müssten und sich nicht ad hoc umsetzen ließen. Kleine Maßnahmen wie beispielsweise Grünschnitte oder Beschilderungsänderungen ließen sich aus dem normalen Budget finanzieren und schneller realisieren.
Im Jahr 2021 habe es 412 Meldungen gegeben, von denen 202 bearbeitet werden konnten. Allerdings habe man nicht zu allen Punkten Rückmeldungen zur erfolgten Beseitigung von Mängeln erhalten, sodass der Status zunächst auf „bearbeitet“ belassen würde.

Herr Kahrau ergänzt, dass er aufgrund des Passus‘ „Die gemeldeten Mängel werden kategorisiert und je nach Dringlichkeit und möglicher Umsetzbarkeit an die zuständige Abteilung weitergeleitet.“ vom Vorhandensein einer Prioritätenliste ausgegangen sei.

Frau Funke geht hier von einem Missverständnis aus. Die Meldungen würden nach Eingang bearbeitet.

Herr Sporbeck bezieht sich auf die für 2021 genannten Zahlen und fragt, was mit den restlichen Meldungen sei.

Frau Funke teilt dazu mit, dass diese noch bearbeitet werden müssten. Dies seien teilweise größere Maßnahmen und planerische Ideen. Auch die Personalknappheit sei ein Grund.

Herr Kahrau wünscht sich einen Vorschlag, wie die Politik bei der Verbesserung der Personalsituation helfen könnte und wie viel Personal benötigt würde, um ausführlich arbeiten zu können.

Herr Arlt weist darauf hin, dass solche Gespräche im Bereich der Haushalts- und Stellenplanberatungen geführt werden müssten. Ohne Abstimmung im Verwaltungsvorstand könne man keine Bedarfe kundtun.