14.09.2022 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Ludwig eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und verweist auf die als Tischvorlage ausgelegten Unterlagen. Er bittet um Einverständnis dazu, die ebenfalls ausgelegte Vorlage 0564/2022 als neuen TOP 5.10. in die Tagesordnung mit aufnehmen zu dürfen. 

Herr König moniert, dass die Vorlage zu Ausbau und Qualifizierung des Ruhrtalradweges (0375/2022) nicht auf der Tagesordnung stehe, obwohl der UKM in der letzten Sitzung 1. Lesung beschlossen habe. Er vermisse auch Vorlagen, die die Verwaltung zugesagt habe.

Herr Schirmer teilt dazu mit, dass es im Rat eine Ergänzungsvorlage 0375-1/2022 gegeben habe, unter der die abschließende Beschlussfassung auch zu 0375/2022 erfolgt sei.

Herr Ludwig bittet, folgende Tagesordnungspunkte zusammen zu behandeln: 4.1. unter 5.10., 4.2. unter 5.1., 4.3. unter 5.3. und 4.8. unter 5.2..
Dagegen werden keine Bedenken erhoben.