14.06.2022 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier...

Herr Reh führt an, sehr viele positive Ansätze in der Antwort gefunden zu haben. Negativ bemerkt seien aber auch ganz viele Wünsche darin formuliert, die gleichzeitig wieder abmoderiert würden mit der Begründung, dass hierfür keine finanziellen Mittel vorhanden seien. Er fragt deshalb, wie sich die Verwaltung zukünftig die weitere Finanzierung von Projekten vorstelle, wann die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingebracht werden sollen und wie eine Ausweitung auf andere Projekte wie Biodiversitätsstrategie und Artenschutzfördermaßnahmen möglich sei.

Herr Arlt teilt bezogen auf die Biodiversitätsstrategie mit, dass man davon ausgehe, dass es bei konkreten Projekten öffentliche Fördermöglichkeiten gebe. Bei allen übrigen Punkten müsse im Rahmen der Haushaltsdiskussion entschieden werden, wie viel Geld zur Verfügung gestellt werde.

Herr Reh teilt mit, dass von der Verwaltung ein Konzept angekündigt worden sei, das bis heute noch nicht vorläge. Er würde gerne wissen, wann dieses vorgelegt werde, wie die darin enthaltenen Maßnahmen finanziert werden sollen und ob dafür noch Entscheidungen der Politik benötigt würden.