14.06.2022 - 8 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr König möchte angesichts möglicher Energieengpässe wissen, inwieweit die Stadt Hagen dabei sei, ein Energiesparkonzept zu entwickeln.

Herr König leitet ein, dass die Tondernsiedlung seit Anfang des Jahres 2021 vom Busverkehr abgeschnitten sei. Die Busse würden jetzt über die Berchumer Straße fahren.
Auf seine Anfrage beim Oberbürgermeister sei ihm geantwortet worden, dass dies auch noch eine Weile so bleiben müsse, da die Enervie dort Leitungen verlege. Er halte dies für nicht vertretbar und frage deshalb nach, ob es Möglichkeiten gebe, zumindest Anruftaxis oder ähnliches zur Verfügung zu stellen. Die Bevölkerung in der Tondernsiedlung bestehe überwiegend aus älteren Menschen.

Frau Funke beantwortet Herrn Königs zweite Frage dahingehend, dass im Rahmen seiner Anfrage geprüft worden sei, ob kurzfristig Anrufsammeltaxis eingerichtet werden könnten. Man brauche dafür jedoch eine Konzession. Bis zur Wiedereröffnung der Straße sei dies daher nicht umsetzbar.  

Herr Arlt teilt zu Herrn Königs erster Frage mit, dass die Frage schriftlich beantwortet würde. 

Herr Reh bezieht sich auf einen Artikel in der „Westfalenpost“ zur „Ebene 2“. Seine Fraktion habe den Eindruck, dass diese Planung zunehmend Ressourcen in der Verwaltung binde und hätte von ihr gerne eine Einschätzung, wie die Verkehrsströme und die Menge der Fahrzeuge sich entwickeln werden und ob die „Ebene 2“ abgerissen werden könne oder erforderlich bleibe.

Dies Prognose solle nach Ansicht seiner Fraktion erfolgen, bevor man sich mit Alternativplanungen zur „Ebene 2“ befasse.

Herr König berichtet aus dem „Stadtentwicklungsausschuss“, dass es dort einen Vortrag von Prof. Mesenholl gegeben habe, in dem auch die Entwicklung der Verkehrsströme thematisiert worden sei. Vom Ergebnis her sei die Brücke verzichtbar. Es gebe ein entsprechendes Gutachten.  

Herr Reh erklärt seine Frage für erledigt.

Herr Sporbeck bezieht sich auf Lückenschlüsse bei den Gebietskörperschaften im ÖPNV. Es habe im Ausschuss Anregungen zur Weiterführung der Linien 432 (Weiterführung Richtung Loxbaum), C32 (Weiterführung Richtung Lennetal und ggf. einem weiteren Punkt in Hagen) und zum Lückenschluss zwischen dem Hagener Norden und Dortmunder Süden (evtl. Linie 512) gegeben. Er möchte wissen, ob es dazu schon Erkenntnisse gebe.

Frau Funke sagt, dass die Anregungen in der Arbeitsgruppe behandelt worden seien. Da sie jedoch keine Details nennen könne, sagt sie eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.

Herr Sporbeck bezieht sich auf den großen ÖPNV-Antrag vom Beginn des Jahres und möchte wissen, ob die Berichtsvorlage dazu zur nächsten Sitzung vorliegen werde.
Weiterhin möchte er wissen, ob die geforderten Änderungen im Spätverkehr zum Fahrplanwechsel am Jahreswechsel umgesetzt werden.

Frau Funke teilt dazu mit, dass sie nicht sagen könne, ob die Vorlage zur nächsten oder erst zur übernächsten Sitzung vorgelegt werden könne, da sie diesbezüglich auch auf die Hagener Straßenbahn (HST) angewiesen sei, die den Antrag prüfe. Diese habe aber einen Bericht für den Herbst zugesagt.

Der Spätverkehr sei Teil der Prüfung und die HST habe nochmals darum gebeten, die Liste der Fragen der HST an die Politik zu beantworten. Dies sei für eine genaue Prüfung erforderlich.

Herr Sporbeck weist darauf hin, dass darüber in einer Videokonferenz Anfang 2021 gesprochen worden sei. Die Fragen seien jedoch nicht offiziell im UKM gestellt worden. Er würde gerne wissen, warum die Fragen nicht an die Ausschussmitglieder weitergeleitet worden seien. 

Herr Scholz möchte wissen, ob es bezüglich der Baumfällungen an der Hohenlimburger Straße und der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen schon neue Erkenntnisse gebe.

Er möchte weiterhin wissen, ob die Gefahr bestehe, dass das dort freigelegte Biotop während der Sommermonate austrockne. 

Herr Gockel teilt dazu mit, dass es noch keine neuen Erkenntnisse gebe.
Bezüglich des Biotopes erläutert er, dass der Quelltopf des Barmer Teiches nicht austrocknen könne. Es gebe einen Planfeststellungsbescheid, in dem festgelegt sei, dass der Barmer Teich geschützt sei. Er werde durch einen Brunnen gespeist."