03.05.2022 - 7.4 Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des R...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Ludwig verweist auf die Stellungnahme der Stadt im Rahmen der 2. Beteiligung und liest die ergänzenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen vor.

 

Herr Sporbeck schlägt vor, diese Beschlüsse noch in den Beschlussvorschlag mit aufzunehmen, ergänzt um die Haltepunkte gemäß der ursprünglichen Stellungnahme der Stadt Hagen.

 

Anschließend begründet Herr Sporbeck seinen Beschlussvorschlag. Es folgt eine Diskussion zwischen den Herren Sporbeck, Borchert und Voigt sowie Herrn Keune. Herr Voigt ist der Meinung, dass man sich mit den Beschlüssen der Bezirksvertretungen zunächst einmal auseinandersetzen müsse um dann im Rat zu entscheiden. Um heute jedoch weiterzukommen, solle man seines Erachtens jetzt den vorgegebenen Beschlussvorschlag mit den ergänzenden Beschlüssen der Bezirksvertretungen beschließen. Herr Ludwig schließt sich dem an und liest abschließend den geänderten Beschlussvorschlag vor.

 

 

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr entsprechend der als Anlage 1 beigefügten Stellungnahme ergänzt um die Beschlüsse der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl, Hohenlimburg, Hagen-Mitte und Hagen-Nord.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

2

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

1

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHO/Die PARTEI

1

 

 

AfD

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage