24.03.2022 - 3.1 Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Mobilfunkversor...

Herr Reinke merkt an, dass sich dieser Ausschuss bereits in der Vergangenheit intensiv mit dem Thema Breitbandversorgung beschäftigt habe. Dies sei nun in Arbeit.

Zum Thema Mobilfunkversorgung in Hagen habe man eine solche Datenlage nicht. Der Antrag der CDU sei selbsterklärend und er bitte um Zustimmung.

Herr Keune verweist für solche Themen auf die Gründung der Kommission für Organisation und Digitalisierung.

Herr Klepper schlägt daher die Überweisung an das zuständige Gremium vor.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, …

1. … in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung und dem Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) zu prüfen, ob und zu welchen Kosten in Hagen nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld Daten zur Mobilfunkversorgung ermittelt werden können.

2. … darzustellen, wann theoretisch mit der Untersuchung und Befahrung des Gemeindegebiets begonnen werden könnte und wann entsprechend valide Daten für Gespräche mit den Mobilfunkanbieter zur Verfügung stünden.

3. … darzustellen, ob die Daten in die Hagener Geodaten übernommen werden können, um die Standortinformationen noch weiter zu verbessern.

4. … die bei den Befahrungen erhobenen Ergebnisse mit den Mobilfunkanbietern zu erörtern und ggf. für entsprechende Verbesserung zu sorgen.

5. … zu prüfen, ob ggf. Fördermittel für dieses Vorhaben eingeworben werden können.

6. … zu prüfen, ob der Breitbandkoordinator auch als Mobilfunkkoordinator im Sinne des Förderprogramms „Mobilfunkkoordination“ wirksam werden kann.

Abstimmungsergebnis: