29.03.2022 - 4.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Adam dankt für die ausführliche Stellungnahme zu der Anfrage seiner Fraktion.

Herr Sondermeyer erklärt, er habe eine Frage zu der Antwort des Jobcenters bezüglich der Unterstützung für einkommensschwache Haushalte bei der Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte. Er zitiert aus der Antwort „In beiden Fällen entsprechen die Geräte dem aktuell üblichen energetischen Standard“. Er fragt, was der übliche energetische Standard sei. Er sei der Meinung, dass von dieser Problematik gerade Bürger in Hagen stark betroffen seien. Hier seien die Hagener Bundestagskandidaten in besonderem Maße gefragt, sich dieser Problematik anzunehmen. Er sei der Meinung, dass es ein Verbot der Energiesperre von Geringverdienern geben müsse. Eine Darlehnsgewährung reiche bei Weitem nicht aus, um das Problem zu lösen.

Herr Schmitz antwortet, dass sich die Formulierung in der Stellungnahme auf die Geräte beziehe, die gerade auf dem Markt erhältlich seien. Es würden in der Regel nur die Geräte zum Kauf angeboten, die die entsprechenden Energieeffizienzklassen hätten.