25.01.2022 - 5.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023

Herr Isert stellt umfänglich die Präsentation zum Haushaltsplanentwurf 2022/2023 vor, welche als Anlage der Vorlage beigefügt ist.

Herr Rudel bittet um nähere Darstellung der größeren Investitionen, welche in den nächsten zwei Jahren geplant sind.

Herr Gerbersmann erläutert, dass die einzelnen Investitionsmaßnahmen detailliert ab Seite 20 der Präsentation dargestellt sind.

Herr Böhm (15) ergänzt, dass die geplanten Investitionsmaßnahmen bezüglich des E-Government aus der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes resultieren, da die Verwaltung schrittweise digitalisiert werden muss.

Weiterhin kann durch das Informationssicherheitsmanagementsystem alles was zur IT Sicherheit gehört abgebildet werden. Durch die zuständige Bundesbehörde sei eine Anpassung der Vorgaben erfolgte. Das Informationsmanagementsystem sei als Grundlage für die Zertifizierung erforderlich gewesen.

Herr Gerbersmann teilt mit, dass die Kosten für das Backup Rechenzentrum noch nicht in den Haushaltsplanungen für 2022/2023 enthalten seien, da aktuell noch Gespräche mit dem Ministerium bezüglich der Standortfrage geführt werden. Weiterhin sei zu erwarten, dass der entstandene Schaden zu 100% förderfähig ist. Sollten durch einen Neubau höhere Kosten entstehen, müssten diese überplanmäßig bereitgestellt werden.

Herr Voigt fragt an, welchen Hintergrund die Klausel zur Aufstellung des Haushaltsicherungskonzeptes auf Seite 44 der Präsentation hat.

Herr Gerbersmann erläutert, dass durch den Wechsel der Rechtslage nach Gemeindeordnung und nach Absprache mit der Bezirksregierung die abgeschlossenen Maßnahmen nicht weiter in der Haushaltsplanung aufgeführt werden.

Herr Rudel fragt an, welche Veränderungen durch das Allris Update zu erwarten sind und wieso nur für 2024 ca. 65.000 Euro für WLAN-Ausbau an Hagener Schulen eingeplant sei. Fraglich sei, weshalb keine Investitionen für 2022/2023 eingeplant seien, obwohl noch keine flächendeckende Anbindung aller Schulen erfolgt sei.

Herr Böhm (15) kann aktuell noch keine konkreten Veränderungen benennen, welche durch die Updates von Allris erfolgen.

Die Ausstattung der Schulen soll vorrangig über den Digitalpakt Schule erfolgen um einen flächendeckenden Ausbau des WLANs sicherzustellen. Die veranschlagte Summe für 2024 sei demnach für Ersatzbeschaffungen vorgesehen.

Herr Gerbersmann ergänzt, dass durch den Digitalpakt Schule eine strukturierte Verkabelung und ein flächendeckendes WLAN an den Schulen realisiert werde kann.

Herr Fischer ergänzt, dass die Investitionen für Schulen, in Höhe von ca. 4 Millionen Euro, auf Seite 11 und detailliert auf Seite 13 der Präsentation aufgeführt sind.

Herr Niedergriese fragt an, wie die aktuelle Situation auf dem Beschaffungsmarkt im Hinblick auf zukünftige Investitionen bewertet werde.

Herr Böhm (15) teilt mit, dass sowohl längere Lieferzeiten sowie Preisaufschläge in der Kalkulation berücksichtigt werden.

Herr Rudel fragt an, was sich hinter der Investitionsmaßnahme IT Schule verbirgt, welche als Festwert ausgewiesen ist.

Herr Gerbersmann erläutert, dass unter dem Festwert die einzelnen Geräte, welche für die Schulen beschafft wurden summiert werden.

Beschluss:

Die Kommission für Organisation und Digitalisierung empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: