01.12.2022 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Meier verweist auf die Berichterstattung von Sat 1 über einen Kita Kollaps am Beispiel der Kita Cuno. Er stellt fest, dass dort ein Defizit in der Personalsituation aufgrund von Schwangerschaften und Krankheit besteht. Außerdem ist neuerdings eine Gruppe baulich gesperrt. Er fragt, ob die Verwaltung nun akut helfen kann und möchte wissen, ob diese Baumängel kurzfristig beseitigt werden können.

Frau Soddemann antwortet, dass die Situation in der Kita Cuno bekannt ist. Es hat einen Elternabend gegeben und die Situation wird laufend beobachtet. Alle Möglichkeiten – unter anderem auch der Personalpool – werden genutzt. Dennoch nimmt sie den Hinweis noch einmal mit.

Herr Bald ergänzt, dass in einem Bereich der Kita Feuchtigkeitsschäden aufgrund von aufsteigendem Wasser festgestellt wurden. Es haben Schadstoffmessungen stattgefunden. Der unmittelbar betroffene Bereich musste gesperrt werden. Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, dass diese Mängel behoben werden.

Herr Thielmann verweist auf eine Vorschrift des Landes Nordrhein-Westfalen, nachdem Klassenräume maximal auf 19 Grad beheizt werden soll. Er fragt, wie diese 19 Grad sichergestellt werden können, da schon im letzten Jahr – durch das Lüften in den Klassenräumen – deutlich niedrigere Temperaturen erreicht wurden. Er möchte wissen, ob in den Schulen Thermostate vorhanden sind.

Herr Bald antwortet, dass die 19 Grad für Schulen als Vorgabe der Landesregierung nicht bekannt sind. Diese gelten nur für bspw. die Verwaltung und nicht für die Schulen.

Herr Oberbürgermeister Schulz bestätigt, dass die Schulen von dieser Vorschrift ausgenommen sind. Dass es in Klassenräumen – aufgrund des Lüftens – auch kälter sein kann, ist nicht der Energiewirtschaft geschuldet.