01.12.2022 - 5.2 XXIV. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gerbersmann teilt mit, dass die avisierte Senkung der Verbrennungskosten auch zu einer Senkung der Müllgebühren führt. Ab dem nächsten Jahr ist davon auszugehen, dass die Preise jedoch wieder steigen, da die Müllverbrennungsanlagen unter bestimmten Bedingungen eine entsprechende CO²-Bepreisung vornehmen müssen. Die Gebührenrücklage soll daher für das nächste Jahr vorgehalten werden, damit der Preisanstieg deutlich abgefangen werden kann.
Herr Klepper erklärt sein Einverständnis mit diesem Vorgehen und ist erfreut darüber, dass die Gebühren im nächsten Jahr abgefedert werden können.
Beschluss:
Der XXIV. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0979/2022) ist.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.
Realisierungstermin: 01.01.2023
Anlagen zur Vorlage
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