27.10.2022 - 2.4 Stellenbesetzung HEB GmbH Hagener Entsorgungsbe...

Herr König erklärt, dass das Thema und die vorliegenden Daten in der nächsten Aufsichtsratssitzung des Hagener Entsorgungsbetriebs (HEB) diskutiert werden und schlägt vor, dass das Ergebnis dieser Diskussion abgewartet werden soll. Zu den dargestellten Soll-Zahlen fragt er, ob diese aus dem Wirtschaftsplan des HEB entnommen wurden oder ob der HEB diese geliefert hat. Weiterhin ist er der Auffassung, dass die erhebliche Differenz zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert durch die Umstellung des Rechnungsmodells für Personalkosten gerechtfertigt werden kann. Er stellt fest, dass seit 2021 das beschlossene Konzept der Waste Watcher nicht beim HEB umgesetzt worden ist. Die Stellen sind – entgegen der Antwort auf die Anfrage von Herrn Rudel vom 05.06.2022 seitens des Umweltamtes – bis heute nicht vollständig besetzt. Obwohl der Rat der Stadt Hagen in überwiegender Mehrheit das Thema Stadtsauberkeit zu einem zentralen Aufgabenfeld gemacht hat, hat der HEB den Beschluss zu den Waste Watchern nicht vollständig umgesetzt.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die Verwaltung zwingend an dem Konzept festhält.

Herr Gerbersmann ergänzt, dass die Daten und Erläuterungen vom HEB geliefert worden sind. Er kann keine Diskrepanz zwischen den gelieferten Zahlen feststellen und bittet um Nachlieferung, sofern Herrn König diesbezüglich andere Informationen vorliegen. In der Vergangenheit wurden die Personalkosten im Wirtschaftsplan auf Basis der Soll-Stellen hochgerechnet. Es hat eine Umstellung stattgefunden, sodass es hier in der Vergangenheit zu Diskrepanzen im Soll-Ist-Vergleich gekommen ist. Dieser Punkt wird im Gespräch mit dem HEB nochmal diskutiert. Fragen die den HEB direkt betreffen, können auch Herrn Unterseher-Herold gestellt werden.

Herr König betont, dass es wichtig ist, dass das Beteiligungscontrolling der Stadt Hagen die gelieferten Daten des HEB mit den Plandaten abgleicht, bevor die Information als Stellungnahme gegeben wird.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: