27.10.2022 - 5.12 Maßnahmenübersicht DigitalPakt sowie Kostenstei...

Frau Pfefferer fragt, ob absehbar ist, wann alle Hagener Schulen über eine Anbindung an das Breitbandnetz verfügen und was mit den Tablets für die Schulen passiert, die bereits angeschafft wurden aber derzeit nicht genutzt werden können.

Herr Gerbersmann antwortet zum Bundesprogramm Weiße Flecken, dass sich die Verwaltung auf einem guten Weg befindet. Die Verkabelung ist zu 93 % abgeschlossen. Auch die Hauptverteiler sind in weiten Teilen vorhanden. Bei den Zwischenverteilern hapert es derzeit noch, da einzelne Teile fehlen. Der Anschluss der Berufsschulen an das Glasfasernetz ist für das Ende des Jahres bzw. das erste Quartal des nächstes Jahres geplant. Im Anschluss erfolgt die Verkabelung im Gebäude. Der Anschluss an das Glasfasernetz und die Verkabelung der anderen Schulen ist unmittelbar danach geplant. Hierzu wird im Schulausschuss berichtet werden. Derzeit bestehen Probleme, mit der Verkabelung entlang der Volme. Hier müssen 10 km neue Leerrohre verlegt werden. Bezüglich der Tablets hat die Verwaltung bei der Landesregierung angefragt, ob diese für ukrainische Flüchtlingskinder verwendet werden dürfen. Dies wurde seitens der Landesregierung untersagt. Bei den Tablets für die Schulen muss nun eine Umverteilung stattfinden, damit die Verwaltung nicht auf Fördergelder verzichten muss.

Beschluss:

1. Die Gesamtübersicht der DigitalPakt-Schulmaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen der Antragspakete A, B und C wie geplant für 2022/2023 umzusetzen. Die zusätzlichen Mehrkosten 2022/2023 für den Bau- und IT-Bereich i. H. v. 3.872.694 € (2022: 1.024.044 € und 2023: 2.848.650 €) werden aus der Position „Digitale Endgeräte an Schulen“ in der Bildungspauschale kompensiert. Die Gesamtkosten erhöhen sich damit auf 17.057.248,75 €.

3. Der Rat der Stadt Hagen beschließt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW die Bereitstellung der 3.872.694 € aus der o. g. Position der Bildungspauschale.

Abstimmungsergebnis: