08.09.2022 - 5.15 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr Schmidt merkt an, dass die Vorlage in der Bezirksvertretung Hohenlimburg in 1. Lesung behandelt wurde, da die Frage offengeblieben ist, wieso die Sanierung der Duschräume in der Turnhalle am Gymnasium Hohenlimburg entfallen ist. Er fragt, weshalb kein dringender Handlungsbedarf vorliegt, obwohl die Maßnahme in dem Maßnahmenkatalog aufgenommen worden ist.

Herr Keune antwortet, dass die Schulverwaltung seinerzeit darum gebeten hat, die Duschräume zu sanieren, wobei hier eine offene Lücke in dem Programm genutzt werden sollte, sodass das Geld nicht verfällt. Zwischenzeitlich hat die Notwendigkeit bestanden, für eine Maßnahme einen Gegenfinanzierung aus dem Programm zu finden. Die Notwendigkeit bestand aufgrund von Mehrkosten bei der Toilettensanierung an der Hauptschule Geschwister Scholl. Bei der Sanierung der Duschräume bestand die Einschätzung, dass die Maßnahme zwar wünschenswert, allerdings nicht notwendig ist.

Herr Reinke erklärt, dass sich die Fenstersanierung der Grundschule Wesselbach immer wieder verzögert hat. Er erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und fragt, ob diese mittlerweile abgeschlossen ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: