09.06.2022 - 5.12 Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Grundschule ...

Frau Pfefferer teilt mit, dass Sie frustriert über die immensen Kostensteigerungen und die zeitliche Verzögerung ist. Dies führt ihrer Meinung nach dazu, dass der komplette Zeitplan der Schulentwicklungsplanung infrage gestellt werden muss. Sie möchte wissen, wer erläutern kann, warum es zu solchen Verzögerungen kommt und fragt, ob dies am Personalmangel liegt. Weiter fragt sie, wer die Verantwortung dafür übernimmt, dass es so weit gekommen ist.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die Vorlage die Antwort darauf ist, was notwendig ist, nämlich die Planung für die Leistungsphasen zwei bis vier zu erarbeiten und eine Planungsvorlage zu erstellen. Es ist auch die Chronologie des Prozesses dargestellt und somit zu erkennen, dass es keine verwaltungsmäßige Verzögerung gegeben hat.

Herr Keune ergänzt, dass ein Großteil an der Belastung der Fachverwaltung liegt. Es ist jedoch festzustellen, dass auch bei Projekten – für die die Fachverwaltung nicht zuständig ist – die gleichen Verzögerungen auftreten. Daher ist die Verzögerung nicht nur auf Prozesse innerhalb der Verwaltung, sondern auch außerhalb der Verwaltung zurückzuführen.

Frau Pfefferer verdeutlicht, dass der Zeitpunkt – zu dem diese Projekte abgeschlossen sein sollten – der Startpunkt für die dringend benötigten Plätze im Sekundarbereich I ist und fragt, wer sich parallel um diese Planung kümmert, damit es nicht auch dort zu Verzögerungen kommt.

Herr Oberbürgermeister Schulz bittet darum, nicht die inhaltliche Diskussion des Schulausschusses vorzuziehen.

Herr Gerbersmann antwortet, dass die Schulverwaltung im Verwaltungsvorstand die Schilderungen von Frau Pfefferer – dass die gesetzten Ziele im Bereich der Schulentwicklungsplanung nicht eingehalten werden können – adressiert hat. Daher muss über Zwischenlösungen nachgedacht werden. Es gibt erste Überlegungen zu möglichen Containerlösungen. Die Verwaltung ist sich bewusst, dass die Verschiebung zu Zwischenlösungen führen wird.

Herr Rudel hält es für wichtig, dass diese Diskussion auch im Haupt- und Finanzausschuss angerissen werden muss, da es um die Finanzierung und Folgen geht.

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der in der Begründung genannten Rahmenbedingungen die Planung (LP 2 bis 4, HOAI) zu erarbeiten und sie einschließlich der finanziellen Auswirkungen den politischen Gremien zur Entscheidung vorlegen.

Abstimmungsergebnis: