28.04.2022 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt den aktuellen Stand bezüglich der Corona-Pandemie mit. Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Herr Arlt teilt der aktuellen Stand zum Thema „Geflüchtete aus der Ukraine“ mit. Der Bericht ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Er bedankt sich bei allen engagierten Hagenerinnen und Hagenern, Wohlfahrtsverbänden und Sportvereinen für die Unterstützungsangebote.

Herr Rudel fragt nach den Zahlen der Schülerinnen und Schülern unter den Geflüchteten. Er bittet darum, diese im kommenden Schulausschuss darzustellen.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt dies zu.

Er teilt mit, dass sich der Ältestenrat darauf verständigt hat, die Ratssitzungen künftig ebenfalls wieder im Ratssaal durchzuführen. Die Ausschusssitzungen werden bis auf weiteres im Ratssaal und im Rathaus Hohenlimburg durchgeführt. Für die Zeit nach dem 12.05.2022 – also nach der nächsten Sitzungsrunde – wird die Maskenpflicht am Platz, sowie die Überprüfung der 3G-Regelung im Rahmen der Einlasskontrolle entfallen. Er appelliert ausdrücklich dafür, die Maske auf dem Weg zum Platz aufzubehalten.

Außerdem berichtet er zu der Aussprache mit den amtierenden und den zurückgetretenen Mitgliedern des Naturschutzbeirates. Es hat ein konstruktives Gespräch stattgefunden. Außerdem wurde die Vereinbarung getroffen, in einer kleinen gemeinsamen Arbeitsgruppe einen einvernehmlichen Vorschlag zur künftigen, sachbezogenen Zusammenarbeit zu erarbeiten.

Herr Klepper informiert über eine Videokonferenz mit der Feuerwehr zum Thema „Mobile Retter“. Hierbei hat Herr Lenke (Leiter der Feuerwehr Hagen) dargestellt, welche Recherchen die Feuerwehr über die Einführung der App vorgenommen hat. Die Feuerwehr wird dieses Projekt federführend betreiben. Das System muss in die Leitstelle integriert werden. Der bisherige Anbieter Siemens hat ein Angebot für eine Implementierung in Höhe von circa 150.000 – 200.000 € vorgelegt. Für die neue Leitstelle würde diese Implementierung circa 3.000 € kosten. Die endgültige Inbetriebnahme des Programms bedarf laut der Erfahrung anderer Städte und Kreise – die das Programm implementiert haben – etwa zwei bis fünf Jahre. Daher ist es aus seiner Sicht nicht sinnvoll, das Programm vor Inbetriebnahme der neuen Leitstelle zu implementieren. Herr Lenke hat zugesagt, dass zur Inbetriebnahme der neuen Leitstelle, im Jahr 2025, auch das Programm „Mobile Retter“ implementiert werden kann. Das Projekt wird spätestens im September diesen Jahres mit einer Kick-off-Veranstaltung gestartet.