17.03.2022 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Reinke fragt, wann und wie die Verwaltung den Ratsbeschluss vom 10.12.2020 zum Bereich Lessingstraße/Malmkestraße umsetzen wird. Parallel zum Aufhebungsverfahren sollte ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden, um eine verträgliche Innenbereichsbebauung zu ermöglichen.

Herr Keune sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

[Anmerkung der Schriftführung: Nach Rücksprache mit dem Fragesteller wird die Anfrage in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung beantwortet.]

Herr König fragt, wer für den Zustand der Papierkörbe und Fahrplanaushänge an den Bushaltestellen zuständig ist und in welchem Umfang dort Arbeiten durchgeführt werden. Er zeigt Beispielfotos von Bushaltestellen.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass die Verwaltung nochmal prüfen wird, ob der Hagener Entsorgungsbetrieb oder die Hagener Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft zuständig ist.