10.11.2022 - 2 Mitteilungen

Herr Arlt informiert darüber, dass es seit Ende Juli 2022 einen Sensibilisierungserlass des Landes Nordrhein-Westfalen gibt, der die Betreiber systemrelevanter Strukturen dazu verpflichtet, sich auf eine Energiemangellage vorzubereiten. Als Beispiel dafür nennt er Kommunen, Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime. Die Verwaltung hat einen Koordinierungsstab Energiemangellage eingerichtet. Er selbst wird als zuständiger Beigeordneter diesen Koordinierungsstab leiten und alle systemrelevanten Strukturen darin zusammenbringen.

Frau Soddemann teilt mit, dass nach geltender Beschlusslage die Kita-Beiträge alle zwei Jahre dynamisch angehoben werden. Für die vergangenen zwei Jahre wurde diese Dynamisierung ausgesetzt. Angesichts der aktuellen Situation bezüglich der steigenden Kosten für die Bürgerinnen und Bürger informiert Frau Soddemann die Mitglieder des Rates, als Entlastung auch in den kommenden zwei Jahren die Dynamisierung auszusetzen. Dies soll in den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses sowie des Rates beschlossen werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass der Verwaltungsvorstand die HVG beauftragt hat, an den Adventswochenenden erneut einen stadtweiten kostenlosen Busverkehr anzubieten. Er sieht dies als weitere Möglichkeit, den ÖPNV in Hagen attraktiver zu gestalten. Weiter begründet er, dass nach dem Hochwasser im Sommer 2021 noch nicht alle Parkmöglichkeiten vollständig wiederhergestellt sind.