23.06.2022 - 6.24.1 Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW - Wiederaufba...

Herr Keune erklärt, dass die Verwaltung die Drainage am Sportplatz Vossacker geprüft hat und keine Schäden gefunden werden konnten.

Herr Stange möchte wissen, weshalb das Auffangbecken am Sportplatz Vossacker grün verfärbt ist und während des Hochwassers kein Wasser aufnehmen konnte, wenn kein Schaden vorliegt. Er bittet darum, den Sachverhalt erneut zu prüfen.

Herr Oberbürgermeister Schulz vermutet, dass es sich bei dem geschilderten Problem nicht um eines handelt, welches durch das Hochwasser entstanden ist. Unter diesen Umständen könnte die Maßnahme auch nicht mit in den Wiederaufbauplan aufgenommen werden.

Herr Keune merkt an, dass es aufgrund der Struktur der Förderung unschädlich sei, Hochwasserschäden nachzumelden. Er bittet daher darum, den Wiederaufbauplan wie vorliegend zu beschließen. Seiner Meinung handelt es sich aber bei der Drainage nicht um einen durch das Hochwasser verursachten Schaden.

Beschluss:

1. Der Rat beschließt den dieser Vorlage als Anlage 2 beiliegenden Wiederaufbauplan für die kommunale Infrastruktur der Stadt Hagen. Der Schaden wurde vorläufig mit 83.537.000 € ermittelt. Die Verwaltung überprüft außerdem die defekte Drainage am Sportplatz Vossacker.

2. Der Wiederaufbauplan ist der Bezirksregierung Arnsberg zusammen mit dem Antrag auf Gewährung von Billigkeitsmitteln nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW über das Online-Portal des Landes NRW vorzulegen.

3. Der Beschluss ist bis zum 30.06.2022 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: