12.05.2022 - 6.2 Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 20...

Herr König erläutert, dass Rückstellungen für Hochbauten insgesamt in Höhe von etwa 14 Millionen Euro gebildet wurden, da konkrete Instandsetzungsarbeiten nicht im beplanten Zeitraum durchgeführt wurden. Diese Rückstellungen wirken sich unter anderem negativ auf das Jahresergebnis aus. Ein Vorteil von Rückstellungen ist jedoch, dass die entsprechenden Planungen zu einem späteren Zeitpunkt, ohne zusätzliche haushaltsrechtliche Maßnahmen, umgesetzt werden können.

Unter anderem wurden Rückstellungen in Höhe von 7,8 Millionen Euro für das Emil-Schumacher-Museum gebildet. Damit ist die Sanierung des Museums gesichert.

Der Anteil der Rückstellungen für kulturelle Einrichtungen beträgt etwa 70 % der gesamten Rückstellungen für Hochbauten.

Herr König fragt sich, inwieweit die Kriterien für Rückstellungen auch bei anderen Einrichtungen angewendet worden sind.

Beim Emil-Schumacher-Museum gibt es einen Ansatz für die Sanierung der Trinkwasseranlage. Einen entsprechenden Ansatz für das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg gebe es beispielsweise nicht, obwohl die gleiche Maßnahme ebenfalls mit konkreten Kosten beziffert und beplant wurde.

Er bittet den Fachbereich Rechnungsprüfung bei der Prüfung des Jahresabschlusses festzustellen, ob die Bewertungskriterien für das Bilden von Rückstellungen in allen Bereichen gleichmäßig angewendet wurden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den vom Stadtkämmerer aufgestellten und vom Oberbürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes der Stadt Hagen entgegen und leitet diese an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter.

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss gem. § 102 Gemeindeordnung NRW, den Entwurf des Jahresabschlusses 2021 und des Lageberichtes der Stadt Hagen zu prüfen.

Abstimmungsergebnis: